Anträge
04. April 2013
zu Drs. 20/7238
Die Bürgerschaft möge in Ergänzung der Empfehlungen des Kultur- und des Stadtentwicklungsausschusses das Gesetz aus der Drs. 20/5703 mit folgenden weiteren Änderungen beschließen:
1. In Artikel 1 § 6 Absatz 3 Satz 1 wird die Textstelle "(Datum wird noch ergänzt = 1 Tag vor Inkrafttreten des Gesetzes)" durch das...
12. Februar 2013
zu Drs. 20/6729
Das ehemalige Zentrallager und Fabrikgebäude der GEG wurde 1925-27 von der Bauhütte Bauwohl errichtet und diente als Fabrik und Lager für diverse Waren, die in den zahlreichen Konsumläden in den Siedlungsbauten der ehemaligen Stadterweiterungsgebiete verkauft wurden. In der Verbindung mit dem Gewerbebereich des...
29. Januar 2013
Die Freie und Hansestadt Hamburg steht für eine demokratische, offene und tolerante Gesellschaft. Auf der Grundlage der Antidiskriminierungs-Richtlinien der Europäischen Union ist in Deutschland mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) die rechtlichen Klarstellung erfolgt, dass rassistische Diskriminierungen oder jene, die wegen...
17. Dezember 2012
Haushaltsplanentwurf 2013/14
Einzelplan 3.3
Hamburg ist eine der wichtigsten Theaterstädte Deutschlands. Einen großen Anteil an dieser Bedeutung haben sowohl das Thalia Theater Hamburg, als auch das Deutsche Schauspielhaus - international renommierte Bühnen mit einer langen Erfolgsgeschichte. Beide Theater wurden in der...
17. Dezember 2012
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014
Einzelplan 3.3
In über hundert Jahren sind die Hamburger Öffentlichen Bücherhallen (HÖB) zu einer Kultur- und Bildungseinrichtung mit zentraler Bedeutung für Hamburg geworden. Mit ihrem reichhaltigen, multimedialen Angebot tragen die HÖB maßgeblich zur Lebens-qualität in der Stadt bei. Die Öffentlichen...
17. Dezember 2012
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014
Einzelplan 3.3
Seit vielen Jahren wirbt die Kulturbehörde unter dem Titel 3800.682.13 "Zuschuss an die Direktorenkonferenz der Museumsstiftungen" Mittel ein, um in der regelmäßig erscheinenden Museumsbeilage auch zukünftig auf aktuelle Ausstellungen und Entwicklungen in den Hamburger Museen...
17. Dezember 2012
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014
Einzelplan 2
Das Jugendgerichtsgesetz regelt in § 90 den Vollzug des Jugendarrests. Er soll erzieherisch gestaltet sein und dem Jugendlichen bei der Bewältigung der Schwierigkeiten helfen, die zur Begehung der Straftat beigetragen haben.
In seinem Arbeitsprogramm hat sich der Senat vorgenommen,...
17. Dezember 2012
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014
Einzelplan 2
Die Küche der Untersuchungshaftanstalt ist ein anstaltseigener Versorgungsbetrieb, in dem rund 30 Gefangene täglich arbeiten und jährlich bis zu 500.000 Essen herstellen. Zudem werden spezielle ärztlich verordnete Gerichte für die Patientinnen und Patienten des Zentralkrankenhauses...
17. Dezember 2012
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014
Einzelplan 2
Die Resozialisierung von straffällig gewordenen Menschen ist eine der wesentlichen Kernpunkte des Gesamtkonzeptes beim Strafvollzug. Der Strafvollzug alleine kann diese Aufgabe jedoch nicht bewerkstelligen. Die Unterstützung der Strafgefangenen muss umfassend und auf verschiedenen...
17. Dezember 2012
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014
Einzelpläne 1.2 - 1.8 und 9
Bürgerhäuser, Community-Center, Stadtteilkulturzentren, Stadtteilbüros und weitere Stadtteileinrichtungen leisten einen wichtigen Beitrag für die Stadtteilarbeit und die Entwicklung einer zukunftsfähigen sozialen Infrastruktur in den Quartieren. Mit vielfältigen Angeboten...