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Große Anfragen

23. April 2009 Drucksache 19/2905

Am 21. März 2005 verkündete der Senat das "Hamburgische Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen" (HmbGGbH). Das Gesetz verpflichtet Hamburger Behörden und Dienststellen, Benachteiligungen behinderter Menschen zu beseitigen oder gar nicht erst entstehen zu lassen. Der Senat hatte anschließend drei Verordnungen erlassen, um die Art...

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23. April 2009 Drucksache 19/2906

Mit Medienkompetenz ist die Fähigkeit gemeint, unterschiedliche Medien eigenständig zu nutzen, zu verstehen und kritisch zu bewerten sowie selbst zu kommunizieren und Medieninhalte zu schaffen und zu verbreiten. "Medienkompetent" zu sein, teilzuhaben an den modernen Informations- und Kommunikationstechnologien, bewusst und emanzipiert...

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16. April 2009 Drucksache 19/2798

Die Europäische Union (EU) fördert im Rahmen ihrer Kohäsionspolitik über die Strukturfonds wie z.B. den Europäischen Sozialfonds (ESF) und Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) die wirtschaftliche und beschäftigungspolitische Entwicklung im Sinne der Lissabon-Strategie. Dabei ist sie den Wertgrundsätzen der Europäischen Verträge...

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26. März 2009 Drucksache 19/2576

Der Hamburger Senat hat im Dezember 2006 das Handlungskonzept zur Integration von Zuwanderern beschlossen. Es umfasst Die Themenfeder: "Sprache, Bildung und Ausbildung", "Berufliche Integration", "Soziale Integration", "Zusammenleben in der Stadt" und "Zuwanderungsfreundliches Hamburg" und eine Reihe von Unterthemen und beschreibt für...

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26. März 2009 Drucksache 19/2577

Die 18. Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz (GFMK) hat am 23./24. Oktober 2008 in Karlsruhe ländereinheitliche Gender-Indikatoren beschlossen, die zuvor nach einem entsprechenden Beschluss der 17. GFMK von einer länderoffenen Arbeitsgruppe unter Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern der amtlichen Statistik auf der...

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20. Februar 2009 Drucksache 19/2409

Der durch die internationale Finanzkrise ausgelöste Konjunktureinbruch und damit einher-gehende Auftragsrückgänge wirken sich seit Beginn des Jahres massiv auf den Hambur-ger Arbeitsmarkt aus. In den vorangegangenen Monaten hatten viele Unternehmen die geschrumpfte Nachfrage nach Arbeitsleistung zunächst durch den Abbau von Überstun-den,...

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22. Januar 2009 Drucksache 19/2056

Einer Mitteilung der Pressestelle des Senats vom 24. Oktober 2008 anlässlich der Vorstellung des Haushaltsplan-Entwurfs der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG) durch Senator Wersich ist zu entnehmen, aus der Koalitionsvereinbarung von CDU und GAL würden rund 100 Vorhaben in der direkten Verantwortung der...

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06. Januar 2009 Drucksache 19/1882

Ambulante Versorgungskonzepte setzen dort an, wo der Hauptort der Krankheitsbewältigung ist - im direkten Lebensumfeld der betroffenen Menschen. Ziel ist es, den Menschen auch im Alter ihr gewohntes Umfeld und ihre vertraute Wohnung zu erhalten bzw. stationär untergebrachte psychisch kranke und behinderte Menschen so zu begleiten und zu...

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21. November 2008 Drucksache 19/1595

Die Europäische Union (EU) fördert im Rahmen der Strukturfonds die interregionale Zusammenarbeit im Nordsee- und im Ostseeraum. Hamburg ist für beide Programmbereiche antragsberechtigt.
In der neuen Förderperiode 2007-2013 ist von den Gemeinschaftsinitiativen nur die Gemeinschaftsinitiative INTERREG übriggeblieben. Sie hat die drei...

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05. November 2008 Drucksache 19/1475

BÜRGERSCHAFT
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/
19. Wahlperiode
Große Anfrage
der Abgeordneten Dirk Kienscherf, Ksenija Bekeris, Thomas Böwer, Bülent Ciftlik, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Uwe Grund (SPD) und Fraktion

Betr.: Umsetzung des persönlichen Budgets in Hamburg
Menschen mit Behinderung haben ein...

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