Kleine Anfragen
13. Juni 2012 Drucksache 20/4481
In seiner Sitzung am 28. April 2009 hat der Senat beschlossen, gemäß dem Aktenvorlageersuchen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Projekt Elbphilharmonie vom 22. Januar 2009 (Drs. 19/1903) sämtliche vorlagefähigen Akten zu übermitteln.
In der diesbezüglichen Mitteilung der Pressestelle des Senats vom 30. April 2009 heißt es darüber...
11. Juni 2012 Drucksache 20/4425
Der Senat beantwortet die Schriftliche Kleine Anfrage 20/4305 vom 5. Juni 2012 auf der Grundlage von Auskünften der ReGe Hamburg Projekt-Realisierungsgesellschaft mbh (ReGe). Auf die Frage, ob Prüfungsunterlagen nachträglich ergänzt wurden, und falls ja, aus welchem Grund, antwortet der Senat, dass die schriftliche Ausarbeitung von...
Antwort des Senats17. Juni 2011 Drucksache 20/820
Die Hamburger Hochschulen verwalten das ihr im Wirtschaftsplan zur Verfügung stehende Budget selbstverantwortlich. Um sparsam mit den vorhandenen Mitteln umgehen zu können, wird in der Stadt aktuell diskutiert, wo weitere Synergien in den Verwaltungsbereichen der Universitäten geschaffen und Doppel- und Mehrfachstrukturen vermieden...
Antwort des Senats17. Juni 2011 Drucksache 20/819
Das Abschneiden der Hamburger Hochschulen bei den Wettbewerben im Rahmen der bundesweiten Exzellenzinitiative sowie dem Qualitätspakt für Lehre hat in der Freien und Hansestadt Hamburg für Diskussionen gesorgt.
Wir fragen den Senat:
1. Wie beurteilt der Senat das bisherige Abschneiden der Staatlichen Hamburger Hochschulen in...
08. Februar 2011 Drucksache 19/8662
Die zwischen 1874 und 1905 erbaute Schule am Röbbek ist die älteste Schule Groß Flottbeks und steht seit dem 14.8.2000 unter Denkmalschutz. Das Ensemble Röbbek besteht aus Schule und Turnhalle und liegt im Zentrum Groß Flottbeks, nahe der Kirche. Es dokumentiert die Geschichte und Schulgeschichte des ehemaligen Dorfes. Die letzte Nutzung...
Antwort des Senats11. Januar 2011 Drucksache 19/8409
Für den 13. Januar 2011 hat Innen- und Justizsenator Vahldieck Medienvertreter in die Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel eingeladen, um neue Räumlichkeiten der Unterbringung für Sicherungsverwahrte vorzustellen. Auf Anfrage der SPD-Fraktion hat die Justizbehörde eine Teilnahme von Mitgliedern und Bediensteten der SPD-Bürgerschaftsfraktion...
Antwort des Senats05. Januar 2011 Drucksache 19/8328
Die Professur für Theaterforschung am Institut für Germanistik II der Universität Hamburg hat von Mai bis Oktober 2010 im Auftrag der Behörde für Kultur, Medien und Sport der Hansestadt an einer Potentialanalyse der freien Theaterszene in Hamburg mit dem Ziel einer nachhaltigen Verbesserung der Förderstrukturen und Arbeitsbedingungen für...
Antwort des Senats14. Dezember 2010 Drucksache 19/8188
Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist eine Leistung der Sozialhilfe (SGB XII). Sie gliedert sich in drei Leistungsgruppen: Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Die UN Behindertenrechtskonvention bestärkt die Rechte von...
Antwort des Senats16. November 2010 Drucksache 19/7902
Der Senat hat in seiner Antwort auf Frage 5 in der Drs. 19/7607 zu den Interessenten an der Immobilie des Altonaer Museums und Planungen für das Grundstück erklärt, dass die "Planungen" noch nicht abgeschlossen sein und er zu den "laufenden Verhandlungen" nicht Stellung beziehen wolle.
Ich frage daher den Senat:
1. Um welche...
16. November 2010 Drucksache 19/7901
Der Senat hat in seiner Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 19/7686 erklärt, dass ergänzend zu dem bis zum 1. April 2011 vom Vorstand der Stiftung Historische Museen Hamburg in eigener Verantwortung zu entwickelnden Konzept für die Neustrukturierung der Stiftung von der Vorstandsvorsitzenden der Stiftung Historische Museen...
Antwort des Senats