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Gabi Dobusch

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Senat bestätigt:

Aktualisiert: 20.11.2017

Pressemeldung 13. Oktober 2010

Eine Schließung des Altonaer Museums ist nur nach Beschluss des Stiftungsrates der Historischen Museen Hamburgs möglich!

Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gabi Dobusch hatte in einer weiteren Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 19/7476 - „Drohende Schließung des Altonaer Museums (1): Entscheidung ohne Hand und Fuß?“) danach gefragt, inwiefern VOR einer Entscheidung zur Schließung des Altonaer Museums eine Befassung und Entscheidung des Vorstandes und des Stiftungsrates der Historischen Museen Hamburgs erforderlich sei. In der Antwort des Senats heißt es dazu, „für die geplante Aufgabe des Standortes Altonaer Museum (ist) ein Beschluss des Stiftungsrats erforderlich“. Dieser werde sich aber erst „in seiner kommenden Sitzung“ damit befassen.

Damit bestätigt sich, dass der Senat auf eine Mehrheit im Stiftungsrat angewiesen ist, um seine vorschnell und eigenmächtig gefasste Entscheidung durchsetzen zu können. Der Stiftungsrat setzt sich aus sieben Mitgliedern zusammen. Den Vorsitz hat aktuell Senator Stuth, zwei der Mitglieder gehören der Kulturbehörde, ein Mitglied der Finanzbehörde an. Weitere Mitglieder sind Landrat Joachim Bordt, Gert Hinnerk Behlmer, Staatsrat a.D., Dr. Willfried Maier, Senator a.D. sowie Wilfried Müller. Weiterhin nebulös bleibt, wie es überhaupt zu der in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland einmaligen Entscheidung kommen konnte, ein Landesmuseum schließen zu wollen. Gabi Dobusch: „Die Antworten bestärken mich in dem Verdacht, dass es sich um eine spontane unbedachte Entscheidung nach Gutsherrenart handelte und nicht um das Ergebnis einer ernsthaften Prüfung und Abwägung aller Umstände. Die erforderliche Ernsthaftigkeit im Umgang mit diesem fast 150-jährigen Haus - unserem kulturellen Erbe – war und ist nicht gegeben!“ Gespräche im Vorwege hatten, wie in der Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage bestätigt wird, mit dem Stiftungsrat nicht stattgefunden. Gabi Dobusch: „Der Senat demonstriert einen unseriösen Umgang mit der Rechtsform der Stiftung und missachtet das Parlament, indem er versucht, Fakten zu schaffen, bevor der Haushalt überhaupt beschlossen wird. Entscheidungen dieser Tragweite am Parlament vorbei zu treffen, zeugt von wenig Fingerspitzengefühl.“

Dokument herunterladen: AM Senat bestätigt

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