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KITAPLÄTZE

Gebührenfreie Betreuung

Die ganze Stadt im Blick
Altona weiter vorn

Gabi Dobusch

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Kultur und Politik in Hamburg

Aktualisiert: 24.06.2020

Hamburger Hilfspaket Kultur

Speicherstadt 2015

Speicherstadt 2015

Die letzten Monate waren bitter für alle Kulturfreund*innen, auch wenn die vielen tollen Aktionen der Kulturschaffenden in Hamburg– von digitalen Angeboten bis hin zu Konzerten in der Nachbarschaft– wirklich großartig waren! Die Krise traf und trifft aber besonders diejenigen, die im Kulturbetrieb tätig sind. Der Senat hat deswegen schon frühzeitig ein Hilfspaket Kultur in Höhe von 25 Millionen Euro aufgelegt– die Hamburger Live-Clubs wurden zB mit 1,5 Mio unterstützt und die hiesige Filmbranche mit 3,7 Mio. Euro. Auch Solo-Selbständige hatte die Stadt Hamburg von Anfang an im Blick (67% aller Anträge! Mit Stand 28.05.2020 war ein Betrag in Höhe von rund 240 Mio. Euro aus Bundes- und Landesmitteln an Solo-Selbständige ausgezahlt worden.). Im IFB-Förderkredit Kultur stehen insgesamt 50 Millionen Euro zur Verfügung.

Neben der wirtschaftlichen Hilfen geht es nun darum, Corona-kompatible Szenarien und Konzepte im Kulturbereich zu entwickeln. Das Ziel ist es, dass so viele Kulturveranstaltungen wie möglich wieder stattfinden, und dabei gleichzeitig den Gesundheitsschutz für Besucher*innen und für Mitarbeiter*innen bestmöglich zu gewährleisten. Das angekündigte Neustart-Kulturpaket des Bundes wird Hamburg passgenau ergänzen - ua mit 2000 Euro Neustartprämie für Künstler*innen sowie Kreative– eine Art Stipendium, um eine Wiederaufnahme der Arbeit vorzubereiten.

Sanierungsfonds Hamburg 2020:HÖB

Unterstützung von Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen in die Standorte der Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen
Die HÖB - Hamburger Öffentliche Bücherhallen - feiert 100. Jubiläum! Ein sehr attraktives, stets aktualisiertes und den Bedürfnissen der Nutzenden entsprechendes Angebot macht sie zur besucherstärksten Kultureinrichtung der Stadt. Das Bibliothekssystem der HÖB gehört zu einem der leistungsfähigsten innerhalb des deutschsprachigen Raums. Der erreichte hohe Standard soll auch in Zukunft gehalten und entsprechen des Bibliothekskonzepts Bücherhallen 2021 weiterentwickelt werden, und zwar zentral und vor Ort.

Mieter-Vermietermodell für Kultureinrichtungen

Das bereits bei Museumsstiftungen erprobte Mieter-Vermieter-Modell wird für Kulturbestandsimmobilien mit der städtischen Sprinkenhof GmbH weiter entwickelt. Bei den städtischen Kultureinrichtungen ist seit Jahrzehnten ein erheblicher Instandhaltungs- und Sanierungsstau angewachsen. In den letzten Jahren haben wir zwar durch den Sanierungsfonds kräftig nachgebessert - das alleine reicht jedoch nicht.

Die neue Rollenverteilung im MVM sieht vor, dass der künftige Vermieter für den baulichen Zustand
sowie die Funktionsfähigkeit der Immobilie weitgehend verantwortlich ist. Hierfür ist geplant, die
Miete modellkonform als Kosten- und Instandhaltungsmiete entsprechend der Investitions- und
Sanierungsbedarfe und der nutzerspezifischen Bedarfe sowie des laufenden Instandhaltungsbedarfs
festzulegen. Der jeweiligen Kultureinrichtung wird es auf diese Weise ermöglicht, sich auf ihre
Bedarfe und Fachaufgaben zu konzentrieren.

Theater und Tanzszene

SPD-Fraktion und Grüne beantragten im Rahmen der Haushaltsberatungen eine weitergehende Stärkung mehrerer Bereiche: Die Mittel für die Theater- und Tanzszene in 2017/2018 werden um jeweils 100 000 € sowie die Mittel für Privattheater in 2017 um 1,3 Mio und in 2018 um 950.000 € erhöht. Außerdem greift zukünftig eine jährliche Indexierung dieser Betriebskostenzuschüsse. Mit der Erhöhung der Mittel für die Privattheater sorgen wir dafür, dass die Empfehlungen der Evaluation der Privattheater von 2016 schneller umgesetzt werden als bereits im Haushaltsplanentwurf vorgesehen.

Höhere Planwerte im Kulturetat

Der vom Senat vorgelegte Haushaltsplanentwurf sah im Einzelplan Kultur 258,4 Mio € für 2017 und 262,3 Mio € für das Folgejahr vor. (Der Planwert für 2016 hatte noch bei 244,6 Mio € gelegen.) Das entspricht 2,49 Prozent des Gesamthaushalts für 2017 bzw. 2,51 Prozent in 2018. Wie versprochen wirken sich die zusätzlichen Mittel für die Elbphilharmonie nicht zulasten anderer Kulturbereiche aus. Und auch bei Herausrechnen der Mittel für die Elbphilharmonie ist eine Steigerung der Ansätze zu verzeichnen (zB Bücherhallen, Stadtteilkultur!).

Integration durch kulturelle Teilhabe

Wir haben Institutionen der Stadtteilkultur und der Kinder- und Jugendkulturarbeit zusätzlich mit Mitteln aus dem Integrationsfonds gestärkt, denn diese Bereiche tragen mit ihren Angeboten auch maßgeblich zur gelingenden Integration und Stärkung der Zivilgesellschaft in den Quartieren bei. Dabei sprechen sie auch und insbesonder jüngere Menschen an und eröffnet so den Weg zu kultureller und gesellschaftlicher Teilhabe.

Vorsitz des Kulturausschusses

Ich freue mich außerordentlich, dass es meiner Fraktion in dieser Legislaturperiode gelungen ist, den Vorsitz des Kulturausschusses aus den eigenen Reihen bestellen zu dürfen. Und natürlich freut es mich auch ganz besonders, dass meine Fraktion mich mit dieser Aufgabe betraut hat! Nachdem ich in der ersten Häflte der letzten Legislaturperiode kulturpolitische Sprecherin war, liegt nun wieder ein Schwerpunkt meiner politischen Arbeit im Kulturbereich. Da die verschiedensten Facetten von Kultur mich mein Leben lang begleitet, begeistert und beschäftigt haben - vom Studium über meine (Lehr-)tätigkeit an der Universität bis zum Ehrenamt und mehr - bin ich nun gespannt auf diese neue Aufgabe! Übrigens: Ausschüsse sind fast immer öffentlich - kommen Sie vorbei!

Digitales Archiv Nord

Bereits im Mai wurde ein Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, der den Weg für ein digitales norddeutsches Archiv frei gemacht. Um die dauerhafte Erhaltung digitaler Aufzeichnungen zu gewährleisten, wollen das Staatsarchiv der FHH, das Staatsarchiv Bremen, die Landesarchive Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein sowie das Niedersächsische Landesarchiv ein gemeinsames digitales Archiv aufbauen und sich dabei an nationalen und internationalen Standards orientieren. Die Verhandlungen über die Entwicklungspartnerschaft mit DIMAG, einem von Baden-Würtemberg, Bayern und Hessen in Kooperation betriebenen Archivsystems, sind bereits abgeschlossen. So bleibt gewährleistet, dass die Bürgerinnen und Bürger erleichterten Zugang zu Informationen der Verwaltung erhalten und zugleich, dass auch künftige Generationen Erkenntnisse über die Lebensgrundlagen der Gesellschaft, die Rechte natürlicher und juristischer Personen oder die Geschichte des Gemeinwesens und seiner Menschen gewinnen können.
Im Hamburger Staatsarchiv werden tausende Papierakten aus Behörden und von Privatpersonen ausgewertet und für die Nachwelt aufbewahrt. Für Informationen, die nur noch elektronisch vorhanden sind, gibt es bislang keine Infrastruktur zur Aufbewahrung. Schon jetzt sind viele digitale Informationen aus der Anfangszeit der PCs und des Internet unwiederbringlich verloren. Daten wurden einfach gelöscht, wenn man sie nicht mehr brauchte, viele können mit der heutigen Software nicht mehr gelesen werden oder sind beschädigt, weil die Speichermedien nur einen kurzen Lebenszyklus hatten. Es besteht die Gefahr, dass z.B. Museen nicht mehr in der Lage sind, archivierte digitale Kunstwerke zu zeigen. Es muss also schnell gehandelt werden, damit unsere Zeit für künftige Generationen nicht in einem 'digital dark age' versinkt!
Gabi Dobusch auf dem Bundeskongress netz-macht-kultur

Gabi Dobusch auf dem Bundeskongress netz-macht-kultur

Haushalt 13/14

Der Einzelplan 3.3 stand ganz im Zeichen der Sanierungsoffensive der SPD-Fraktion. Neu hingekommen waren zuletzt Anträge zur Synagoge, zum Planetarium, zum thalia Theater und dem Deutschen Schauspielhaus und zum Theatersaal in Harburg.
Im Zentrum der Haushaltsdebatte aber stand für uns die HÖB - die öffentlichen Bücherhallen in Hamburg! Damit können die vielen dezentralen Standorte optimiert, Bücherbusse für Harburg und Bergedorf ersetzt und die Sanierungsmaßnahmen bei der Zentralbibliothek zum Abschluss gebracht werden. Die HÖB gehört mit ihrem beispiellos vielfältigen und modernen Angebot an Informationen und Wissen zu den kulturellen Fundamenten unserer Stadt. Wer an der Vision ,Kultur für alle' festhalten will, muss die öffentlichen Bücherhallen darin unterstützen, sich als Lese- und Lernorte der Zukunft weiterzuentwickeln. Das ist uns als SPD-Fraktion ein Herzensanliegen. (Vgl. hierzu auch: Pressemeldung zum Haushalt.)

Große Schritte

Wir haben uns auf den Weg gemacht, den riesigen Sanierungsstau im Kulturbereich anzugehen - siehe z.B. unsere Anträge zur Nikolaikirche, zur Synagoge, zur Staats- und Universitätsbibliothek, zu den Deichtorhallen, dem Planetarium und zur Hauptkirche St. Katharinen. Bei der Sternwarte geht es dabei auch um die Vorbereitung der gemeinsamen Bewerbung des Hamburger Observatoriums mit der Sternwarte im argentinischen La Plata um den Titel als UNESCO Welterbe.
2012 stand auch die Fabrik im Fokus, die nach über 40 Jahren deutlich in die Jahre gekommen ist und dringend saniert werden muss.

Haushalt 2011/2012

Wir hatten ja im Wahlkampf versprochen, “die Abwärtsspirale Hamburgs als Kulturmetropole zu stoppen und den Negativ-Trend von Kürzungen, Streichungen und Schließungen wieder umzukehren” – und genau das haben wir jetzt auch mit dem Haushalt 2011/2012 gemacht: Flaggschiffe wie das Deutsche Schauspielhaus, die Privattheater, die Öffentlichen Bücherhallen und die historischen Museen wurden von den Konsolidierungsverpflichtungen entlastet, die Schwarz-Grün noch vorgesehen hatte. Die Museen, insbesondere natürlich das Altonaer Museum! - bleiben erhalten und wir übertragen ihnen zusätzlich eine Million Euro aus dem Sonderausstellungsfonds für mehr eigenen Planungsspielraum (vgl. Antrag Hamburg 2020: Fortentwicklung der Stiftung Historische Museen Hamburg - Fonds für Ausstellungen und Museen). Die Renovierung der Bühnenmaschinerie des Schauspielhauses ist ebenfalls gesichert und die Bücherhallen müssen nicht über weitere Schließungen nachdenken. Insgesamt haben wir damit im Kulturbereich Kürzungsvorhaben 4,7 Millionen Euro rückgängig gemacht!

Anfänge!

Nach der Wahl ging es gleich los - viele Gesprächs- und Besuchstermine stand für mich als frisch gewählte kulturpolitische Sprecherin meiner Fraktion an. Einerseits ging es natürlich um das gegenseitige Kennenlernen, andererseits warfen die Haushaltsberatungen bereits ihre Schatten voraus: Alle wollten mir gerne mitgeben, wie sehr eine Neu- oder Weiterförderung gebraucht bzw. eine Erhöhung derselben dringend erforderlich sei. Und gleichzeitig wollte ich alles an Veranstaltungen mitnehmen, was nur möglich war - vom Konzert über den Kongress, die Theaterstücke bis zu.... - alles eben!

Vorsitz des Kultur- und Medienausschusses

Ich freue mich sehr, auch in der 22. Legislaturperiode dem Kulturausschuss vorsitzen zu dürfen, der nun erweitert wurde um die zuletzt im Wirtschaftsausschuss mitbehandelten.Medienthemen.

Filmförderung

Die Vielfalt der Filmlandschaft ist ein unverzichtbarer Teil des Medienstandortes Hamburg. Die Freie und Hansestadt Hamburg unterstützt die Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein GmbH (FFHSH) im Rahmen der institutionellen Förderung mit über 8 Millionen jährlich. Mit dieser Zuwendung wird die Förderung, Entwicklung, Pflege und Stärkung der Filmkultur und Filmwirtschaft in Hamburg verfolgt. Darüber hinaus werden seitens der Stadt verschiedene Filmeinrichtungen in Hamburg kontinuierlich unterstützt, darunter z. B. das kommunale Kino Metropolis der Kinemathek Hamburg e. V. sowie eine Reihe von gattungs- oder zielgruppenbezogenen Filmfestivals. Die FFHSH vergibt die Fördermittel im Wesentlichen für Projektförderungen im Bereich der Filmproduktion sowie zur Förderung von Abspiel und Vertrieb für Filmprojekte aller Genres. Mit der Produktion von High-End-Serien wie "Bad Banks" oder "Babylon Berlin" ist in den vergangenen Jahren innerhalb kürzester Zeit ein neuer Branchenzweig entstanden, der neben dem Kino-Segment große Chancen für den Film- und Kreativstandort Hamburg bietet.
Für die Stärkung des vielseitigen Hamburger Film- und Medienstandortes hat Rot-Grün beschlossen, die derzeit zur Verfügung stehenden Mittel für die FFHSH zu erhöhen, um damit insbesondere die Produktion von Serien (High-End-Serien) zu unterstützen.

Kreative Schule:

Projektfonds bringt Kultur und Unterricht noch näher zusammen.
Mit dem neuen Projektfonds Kultur & Schule soll künftig die kulturelle Bildung an Hamburgs Schulen mit 425.000 Euro pro Jahr weiter gefördert werden. Neben dem Senat beteiligen sich für 2019 auch sieben Hamburger Stiftungen im Umfang von zusätzlich 100.000 Euro an dem Projekt. Die Initiative geht zurück auf einen Antrag, den wir in die Beratungen zum Haushalt 2019/2020 eingebracht haben.

thalia theater: Herzlichen Glückwunsch zum 150.!

Das Thalia Theater feierte am 9. November seinen 175. Geburtstag. In der Sommerspielpause fand daher eine denkmalgerechte Sanierung des Vorderhauses in den verschiedensten, der Öffentlichkeit zugänglichen Bereichen des Theaters statt. Unter anderem aus Mitteln des Sanierungsfonds galt es, die Entwürfe der Architekten Georg und Werner Kallmorgen, ua das Farbkonzept an Wänden und Decken, wieder zur gebührenden Geltung kommen zu lassen.

Die Sternwarte Bergedorf

Sternwarte BergedorfDie Sternwarte Bergedorf wurde zwischen 1906 und 1909 auf dem Gojenberg errichtet. Damals handelte sich um das modernste und größte Observatorium Europas, das auch heute noch eine für den Wissenschaftsstandort Hamburg von Bedeutung ist. Seit 1996 steht das Ensemble unter Denkmalschutz. Zum Erhalt sind in den letzten Jahren bereits umfangreiche Sanierungsarbeiten erfolgt, 2012 hatte die SPD-Bürgerschaftsfraktion unterstützend dafür 500.000 Euro für die bereitgestellt, nun hat der Haushaltsausschuss des Bundestages vorbehaltlich der Kofinanzierung durch Hamburg 1,575 Mio Euro für die Sanierung des Kuppelbaus mit dem Großen Reaktor freigegeben. Der Senat wurde nun von der Bürgerschaft aufgefordert, die vorbereitenden Maßnahmen zur Sanierung so voranzutreiben, dass es spätestens im 4. Quartal 2017 losgehen kann.

Aus dem Archiv

Plakat Stimmrecht

Sanierungsfonds und weitere Investitionen

Die SPD-Fraktion hat ihre Bemühungen zur Sanierung der Stadt vor allem im Kulturbereich fortgeführt. So beschloss meine Fraktion u.a. zur Deckung der Mehrbedarfe bei der Bühnensanierung des Helms-Saals / Harburger Theater weitere 870.000 Euro und beim Planetarium zusätzliche 2,55 Mio Euro aus dem Sanierungsfonds zur Verfügung zu stellen. Auch der Kulturpalast Billstedt und das Bergedorfer Schloss erhalten Mittel aus dem Fonds. Insgesamt belaufen sich die von Hamburg bereit gestellten Investitionsmittel für Maßnahmen rund um kulturelle Einrichtungen, die entweder schon abgeschlossen sind oder deren Umsetzung spätestens in diesem Jahr begonnen wird, aktuell auf
64, 66 Mio Euro (vgl. Drs. 20/11135).

Termin: Kunst und Kultur in Hamburg:

Nutzen wir die Chancen kultureller Vielfalt in unserer Stadt?! Podiumsdiskussion u.a. mit Amelie Deuflhard (Kampnagel). Moderation: Gabi Dobusch. 17.10.2012, 19 Uhr, Rathaus, Kaisersaal. Weitere Infos und Anmeldung hier.

Sanierungsstaus und Haushaltslöcher

Alle Löcher zu stopfen, die sich bei genauerer Betrachtung der Hinterlassenschaften von Schwarz-Grün auftaten, war im ersten Anlauf unmöglich. Viele bereits angekündigten oder versprochenen Wohltaten hatte der Vorgängersenat nämlich nicht im Haushaltsentwurf abgebildet. Im Bereich Freies Theater ebenso wie im Jazzbereich haben wir erste Schritte unternommen. Und Investitionsstaus der letzten Jahre lassen sich auch nicht auf einen Schlag beheben.
Mahnmal St. Nikolai innen
SPD-Fraktion und Olaf Scholz in den Deichtorhallten
hafenbahnhof


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