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INTEGRATION

Teilhabe und Selbstbestimmung

Die ganze Stadt im Blick
Altona weiter vorn

Gabi Dobusch

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Kultur und Haushalt

Aktualisiert: 17.01.2021

Hamburger Hilfen für Kulturschaffende

Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist im besonderen Maße von der Corona-Pandemie betroffen. Der Großteil der angestellten und freischaffenden Künstler:innen erlebt dramatische Umsatz- und Einkommensrückgänge. Der Hamburger Senat hat zahlreiche Maßnahmen beschlossen, um die negativen Auswirkungen dieser Situation für alle Kulturschaffenden abzumildern. Zusammen mit dem Bund, diversen Stiftungen und Verbänden wurde 2020 ein umfangreiches Maßnahmenpaket etabliert, um für die Kulturschaffenden wichtige Unterstützungen zu gewährleisten.
Bei Beginn der Pandemie wurde, neben den Hilfen des Bundes, die Hamburger Corona Soforthilfe (HCS) des Senats eingeführt und gleichzeitig hat die Behörde für Kultur und Medien (BKM) ein Hilfspaket Kultur im Wert von 25 Millionen Euro zusammengestellt, um finanzielle Hilfen für kulturelle Einrichtungen sowie freischaffende Künstler:innen zu leisten, die durch die Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geraten sind.
Mit NEUSTART KULTUR hat die Bundesregierung im Sommer 2020 ein Rettungs- und Zukunftsprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro aufgelegt, um den Kulturbetrieb und die kulturelle Infrastruktur dauerhaft zu erhalten. Bis zum November 2020 wurden über 600 Millionen Euro abgerufen. Hamburg hat zusätzlich eine Neustartprämie für Künstler:innen und Kreative beschlossen - einmalig, pauschal und nicht rückzahlbar in Höhe von 2.000 Euro, um die eigene künstlerische Tätigkeit wieder zum Laufen zu bringen.
Seit Anfang November befindet sich unser Land wieder in einem Teillockdown. Mit den sog. November- und Dezemberhilfen hat die Bundesregierung auf diese Situation reagiert, um Unternehmen, (Solo-)Selbstständige, Vereine und Einrichtungen zu unterstützen.
rundsätzlich gilt: 75 Prozent ihres Umsatzes aus dem November 2019 sollen vom Lockdown betroffene Unternehmen pauschal als einmalige Nothilfe vom Staat bekommen. Diesmal sollen auch Selbstständige Hilfe bekommen, ohne dass sie „Betriebskosten“ nachweisen müssen. Im Frühjahr waren viele Selbständige in existenzielle Notlagen geraten, weil sie das Geld nicht für ihren Lebensunterhalt, sondern nur für Betriebskosten verwenden durften. Viele Künstler:innen haben aber keine Büromiete oder ähnliches. Hamburg hat jetzt die Beantragung der Neustartprämie bis Ende 2020 verlängert.
Die Stadt Hamburg hat zwei weitere explizit für die Kulturwirtschaft aufgelegt: Seit dem 1. Dezember bietet das Förderprogramm „Hamburg Music Business Support“ Hilfen in Höhe von insgesamt fünf Millionen Euro an. Das Ziel ist, Hamburger Musikunternehmen sowie in der Musikwirtschaft tätige Soloselbstständige bei der Bewältigung der Corona-Krise zu unterstützen und musikwirtschaftliche Projekte zu ermöglichen. Antragsfrist: 31.Januar 2021. Ab 22. Oktober 2020 konnten Musiker:innen sowie DJs aus der Hansestadt im „Hamburger Gagenfonds“ Hilfen beantragen. Hamburger Musiker:innen, Bands, Musikprojekte, Kollektive und künstlerische DJs aus der Popularmusik und dem Jazz konnten die Aufstockung ihrer Gagen auf bis zu 500 Euro pro Person, bei Bands auf den maximalen Fördersatz von 2.000 Euro beantragen. Die zweite Förderrunde lief vom 20.11.2020 bis 20.12.2020. 

eCulture

Ich hatte mich in 2015 eingesetzt für eine Selbstbefassung zum Thema eCulture. Der Senat stellte damals dem Ausschuss Hamburgs eCulture Agenda 2020, die dahinter stehende Strategie sowie anhand von Einzelprojekten deren Umsetzung vor. (Drs.21/2588) Mittlerweile hat sich viel getan:
Der Aufbau stabiler, sicherer und moderner Infrastrukturen für Hamburger Kultureinrichtungen ist in vollem Gange. Die Museen erschließen die Hamburger Sammlungen zunehmend digital, entwickeln darauf aufbauend digitale Angebote und haben sich auf den Weg gemacht, ihre gesamten internen Geschäftsprozesse zu digitalisieren. Für die Kultureinrichtungen insgesamt stellt sich die Herausforderung, digitales Kulturgut zugänglich zu machen. Um digitale Sammlungsdaten und Digitalisate aus privaten und öffentlichen Kultureinrichtungen dauerhaft zu sichern und zugänglich zu machen, sollen individuelle Speicherkonzepte durch Vernetzung unterschiedlicher Cloud-Angebote sowie gezielte Angebote an die Hamburger Digitalwirtschaft zur Erstellung innovativer Web-Applikationen für kulturelle Inhalte mittels offener Schnittstellen entwickelt werden.
Drs. 21/19800

Zurück ans Set

Kinoreihen in Corona-Zeiten

Kinoreihen in Corona-Zeiten

Stärkung der Hamburger Film- und Fernsehwirtschaft durch Beteiligung an den Ausfallfonds von Bund und Ländern/Sendern: Die deutsche TV- und Filmbranche ist sowohl national als auch regional erheblich von den Auswirkungen der COVID-19-Krise betroffen. Hintergrund ist, dass der fehlende Versicherungsschutz zur Absicherung von Pandemierisiken ein hohes wirtschaftliches Ausfallrisiko mit sich bringt, was für viele Produktionsunternehmen und weite Teile der Branche existenzbedrohenden Charakter hat.
Die Bundesregierung hat daher angekündigt, im Rahmen des Programms „Neustart Kultur“ 50 Millionen Euro für die Übernahme von pandemiebedingten Ausfallkosten in der deutschen Kinofilm- und Serienproduktion in Form von Billigkeitsleistungen bereitzustellen. Um eine umfassende Unterstützung des gesamten Produktionsspektrums in seiner Breite sicherzustellen, soll als zweite Säule neben der Bundesförderung ein weiterer solidarischer Ausfallfonds von Ländern und Sendern für die Absicherung von Fernsehproduktionen eingerichtet werden. So dieser Fonds zur Umsetzung kommt, wird beabsichtigt, dass die FHH sich auch hier an der Finanzierung in Höhe von bis zu 2 Millionen Euro beteiligt. Daher haben wir beschlossen, den Haushaltsbeschluss 2019/2020 Artikel 5 entsprechend zu ergänzen.

Hamburger Hilfspaket Kultur

Laeiszhalle in Corona-Zeiten

Laeiszhalle in Corona-Zeiten

2019 waren bitter für alle Kulturfreund*innen, auch wenn die vielen tollen Aktionen der Kulturschaffenden in Hamburg– von digitalen Angeboten bis hin zu Konzerten in der Nachbarschaft– wirklich großartig waren! Die Krise traf und trifft aber besonders diejenigen, die im Kulturbetrieb tätig sind. Der Senat hatte deswegen schon frühzeitig ein Hilfspaket Kultur in Höhe von 25 Millionen Euro aufgelegt – die Hamburger Live-Clubs wurden zB mit 1,5 Mio unterstützt und die hiesige Filmbranche mit 3,7 Mio. Euro. Auch Solo-Selbständige hatte die Stadt Hamburg von Anfang an im Blick (67% aller Anträge! Mit Stand 28.05.2020 war ein Betrag in Höhe von rund 240 Mio. Euro aus Bundes- und Landesmitteln an Solo-Selbständige ausgezahlt worden.). Im IFB-Förderkredit Kultur stehen insgesamt 50 Millionen Euro zur Verfügung.
Neben der wirtschaftlichen Hilfen ging es zunächst darum, Corona-kompatible Szenarien und Konzepte im Kulturbereich zu entwickeln. Das Ziel war, dass so viele Kulturveranstaltungen wie möglich wieder stattfinden, und dabei gleichzeitig den Gesundheitsschutz für Besucher*innen und für Mitarbeiter*innen bestmöglich zu gewährleisten. Das Neustart-Kulturpaket des Bundes ergänzte Hamburg passgenau - ua mit 2000 Euro Neustartprämie für Künstler*innen sowie Kreative – eine Art Stipendium, um eine Wiederaufnahme der Arbeit vorzubereiten. Leider machte das Fortschreiten der Pandemie den vielen guten Ansätzen dann wieder einen Strich durch die Rechnung.

Sanierungsfonds Hamburg 2020: HÖB

Die HÖB - Hamburger Öffentliche Bücherhallen - feierte 2019 ihr 100. Jubiläum! Ein sehr attraktives, stets aktualisiertes und den Bedürfnissen der Nutzenden entsprechendes Angebot macht sie zur besucherstärksten Kultureinrichtung der Stadt. Das Bibliothekssystem der HÖB gehört zu einem der leistungsfähigsten innerhalb des deutschsprachigen Raums. Der erreichte hohe Standard wird so auch in Zukunft gehalten und entsprechend des Bibliothekskonzepts Bücherhallen 2021 weiterentwickelt, und zwar zentral und vor Ort. Die Bürgerschaft stellte dafür Mittel in Höhe von 2,91 Millionen zur Verfügung.
Drs. 21/15840
Das Thalia Theater feierte im November 2018 seinen 175. Geburtstag. In der Sommerspielpause fand daher eine denkmalgerechte Sanierung des Vorderhauses in den verschiedensten, der Öffentlichkeit zugänglichen Bereichen des Theaters statt. Unter anderem aus Mitteln des Sanierungsfonds galt es, die Entwürfe der Architekten Georg und Werner Kallmorgen, ua das Farbkonzept an Wänden und Decken, wieder zur gebührenden Geltung kommen zu lassen.
Drs. 21/13443
Ebenfalls über den Sanierungsfonds finanziert wurde in der 21. Legislaturperiode die Modernisierung und der barrierefreie Ausbau des Puppentheaters am Flachsland.
Drs. 21/19965
Siehe auch: Kultur in Altona

Mieter-Vermietermodell für Kultureinrichtungen

Das bereits bei Museumsstiftungen erprobte Mieter-Vermieter-Modell wurde in der 21. Legislaturperiode für Kulturbestandsimmobilien mit der städtischen Sprinkenhof GmbH weiter entwickelt. Bei den städtischen Kultureinrichtungen war über Jahrzehnten ein erheblicher Instandhaltungs- und Sanierungsstau angewachsen. In den letzten Jahren hatten wir zwar durch den Sanierungsfonds kräftig nachgebessert - das alleine reichte jedoch nicht.
Die Rollenverteilung im MVM sieht so aus, dass der Vermieter für den baulichen Zustand sowie die Funktionsfähigkeit der Immobilie weitgehend verantwortlich ist. Hierfür wurde die Miete modellkonform als Kosten- und Instandhaltungsmiete entsprechend der Investitions- und Sanierungsbedarfe und der nutzerspezifischen Bedarfe sowie des laufenden Instandhaltungsbedarfs festgelegt. Der jeweiligen Kultureinrichtung ist es auf diese Weise möglich, sich auf ihre Bedarfe und Fachaufgaben zu konzentrieren.

Digitales Archiv Nord

Am 01. Dezember 2018 nahm das Koop-Projekt Digitale Archivierung Nord (DAN) den Regelbetrieb auf. Die Partnerländer Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern sowie Sachsen-Anhalt verfügen damit über eine leistungsfähige Infrastruktur zur medienbruchfreien, revisionssicheren und dauerhaften Archivierung digitaler Aufzeichnungen. Darüber hinaus ist der Kooperationsverbund DAN als Entwicklungspartner dem DIMAG-Verbund beigetreten. Im Mai 2014 war mit einem Antrag der SPD-Fraktion (20/11763), der Weg für ein digitales norddeutsches Archiv frei gemacht worden.
Gabi Dobusch auf dem Bundeskongress netz-macht-kultur

Gabi Dobusch auf dem Bundeskongress netz-macht-kultur

Kunst und Kultur in Hamburg:

Nutzen wir die Chancen kultureller Vielfalt in unserer Stadt?! Podiumsdiskussion u.a. mit Amelie Deuflhard (Kampnagel). Moderation: Gabi Dobusch. 17.10.2012, 19 Uhr, Rathaus, Kaisersaal.

Vorsitz des Kultur- und Medienausschusses

Ich freue mich sehr, auch in der 22. Legislaturperiode dem Kulturausschuss vorsitzen zu dürfen, der nun erweitert wurde um die zuletzt im Wirtschaftsausschuss mitbehandelten Medienthemen.
Meiner Fraktion war es schon in der 21. Legislaturperiode gelungen, den Vorsitz des Kulturausschusses aus den eigenen Reihen bestellen zu dürfen und hatte mich mit dieser Aufgabe betraut! Nachdem ich in der ersten Häflte der 20. Legislaturperiode kulturpolitische Sprecherin war, lag so wieder ein Schwerpunkt meiner politischen Arbeit im Kulturbereich. Da die verschiedensten Facetten von Kultur mich mein Leben lang begleitet, begeistert und beschäftigt haben - vom Studium über meine (Lehr-)tätigkeit an der Universität bis zum Ehrenamt und mehr - war ich hoch erfreut über diese neue Aufgabe!

Filmförderung

Die Vielfalt der Filmlandschaft ist ein unverzichtbarer Teil des Medienstandortes Hamburg. Die Freie und Hansestadt Hamburg unterstützt die Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein GmbH (FFHSH) im Rahmen der institutionellen Förderung mit über 8 Millionen jährlich. Mit dieser Zuwendung wird die Förderung, Entwicklung, Pflege und Stärkung der Filmkultur und Filmwirtschaft in Hamburg verfolgt. Darüber hinaus werden seitens der Stadt verschiedene Filmeinrichtungen in Hamburg kontinuierlich unterstützt, darunter z. B. das kommunale Kino Metropolis der Kinemathek Hamburg e. V. sowie eine Reihe von gattungs- oder zielgruppenbezogenen Filmfestivals. Die FFHSH vergibt die Fördermittel im Wesentlichen für Projektförderungen im Bereich der Filmproduktion sowie zur Förderung von Abspiel und Vertrieb für Filmprojekte aller Genres. Mit der Produktion von High-End-Serien wie "Bad Banks" oder "Babylon Berlin" ist in den vergangenen Jahren innerhalb kürzester Zeit ein neuer Branchenzweig entstanden, der neben dem Kino-Segment große Chancen für den Film- und Kreativstandort Hamburg bietet.
Für die Stärkung des vielseitigen Hamburger Film- und Medienstandortes hat Rot-Grün in der 21. Legislaturperiode beschlossen, die zur Verfügung stehenden Mittel für die FFHSH zu erhöhen, um damit insbesondere die Produktion von Serien (High-End-Serien) zu unterstützen.

Kreative Schule:

Mit dem Projektfonds Kultur & Schule wird seit der 21. Legislaturperiode die kulturelle Bildung an Hamburgs Schulen gefördert. Neben dem Senat beteiligten sich zu Beginn 2019 sieben Hamburger Stiftungen im Umfang von zusätzlich 100.000 Euro an dem Projekt. Die Initiative geht zurück auf einen Antrag, den wir in die Beratungen zum Haushalt 2019/2020 eingebracht hatten.
Drs. 21/19851

Theater und Tanzszene

SPD-Fraktion und Grüne beantragten im Rahmen der Haushaltsberatungen eine weitergehende Stärkung mehrerer Bereiche: Die Mittel für die Theater- und Tanzszene in 2017/2018 werden um jeweils 100 000 € sowie die Mittel für Privattheater in 2017 um 1,3 Mio und in 2018 um 950.000 € erhöht. Außerdem greift zukünftig eine jährliche Indexierung dieser Betriebskostenzuschüsse. Mit der Erhöhung der Mittel für die Privattheater sorgen wir dafür, dass die Empfehlungen der Evaluation der Privattheater von 2016 schneller umgesetzt werden als bereits im Haushaltsplanentwurf vorgesehen.

Höhere Planwerte 2017/18

Der vom Senat vorgelegte Haushaltsplanentwurf sah im Einzelplan Kultur 258,4 Mio € für 2017 und 262,3 Mio € für das Folgejahr vor. (Der Planwert für 2016 hatte noch bei 244,6 Mio € gelegen.) Das entspricht 2,49 Prozent des Gesamthaushalts für 2017 bzw. 2,51 Prozent in 2018. Wie versprochen wirken sich die zusätzlichen Mittel für die Elbphilharmonie nicht zulasten anderer Kulturbereiche aus. Und auch bei Herausrechnen der Mittel für die Elbphilharmonie ist eine Steigerung der Ansätze zu verzeichnen (zB Bücherhallen, Stadtteilkultur!).

Kultur- und Tourismustaxe

Podiumsdiskussion mit Dan Thy NguyenDie Kultur- und Tourismustaxe wird seit 2013 bei Übernachtungen von Privatreisenden in Hamburg erhoben. Dabei werden die Einnahmen in Hamburg - anders als in anderen Städten - komplett wieder in touristische, kulturelle und sportliche Projekte investiert. 2017 standen aus den Einnahmen zB 13,3 Mio € zur Verfügung. Gefördert werden u.a. Ausstellungsfonds Museen und die Hamburger Festivallandschaft. Die Freie Szene profitiert von der Kulturtaxe über den Elbkulturfonds (0,5 Mio). Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte sich dafür ausgesprochen, mit den Mitteln aus der Kultur- und Tourismustaxe den Elbkulturfonds einzurichten, aus dem innovative qualitativ hochwertige über Hamburg hinausragende oder spartenübergreifende Projekte gefördert werden können. Vergeben werden die Gelder über eine Jury.

Große Schritte

Wir hatten uns in der 20. Legislaturperiode auf den Weg gemacht, den riesigen Sanierungsstau im Kulturbereich anzugehen - siehe z.B. unsere Anträge zur Nikolaikirche, zur Synagoge, zur Staats- und Universitätsbibliothek, zu den Deichtorhallen, dem Planetarium und zur Hauptkirche St. Katharinen. Bei der Sternwarte ging es um die Vorbereitung der gemeinsamen Bewerbung des Hamburger Observatoriums mit der Sternwarte im argentinischen La Plata um den Titel als UNESCO Welterbe.
Die SPD-Fraktion hatte auch ihre Bemühungen zur Sanierung der Stadt vor allem im Kulturbereich fortgeführt. So beschloss meine Fraktion u.a. zur Deckung der Mehrbedarfe bei der Bühnensanierung des Helms-Saals / Harburger Theater weitere 870.000 Euro und beim Planetarium zusätzliche 2,55 Mio Euro aus dem Sanierungsfonds zur Verfügung zu stellen. Auch der Kulturpalast Billstedt und das Bergedorfer Schloss erhalten Mittel aus dem Fonds. Insgesamt wurden viele Millionen als Investitionsmittel für Maßnahmen rund um kulturelle Einrichtungen zur Verfügung gestellt (vgl. Drs. 20/11135).
Institutionen der Stadtteilkultur und der Kinder- und Jugendkulturarbeit wurden von uns zusätzlich mit Mitteln aus dem Integrationsfonds gestärkt, denn diese Bereiche tragen mit ihren Angeboten auch maßgeblich zur gelingenden Integration und Stärkung der Zivilgesellschaft in den Quartieren bei. Dabei sprechen sie auch und insbesonder jüngere Menschen an und eröffnet so den Weg zu kultureller und gesellschaftlicher Teilhabe.

Haushalt 2013/14

Der Einzelplan 3.3 stand ganz im Zeichen der Sanierungsoffensive der SPD-Fraktion. Neu hingekommen waren zuletzt Anträge zur Synagoge, zum Planetarium, zum thalia Theater und dem Deutschen Schauspielhaus und zum Theatersaal in Harburg. Im Zentrum der Haushaltsdebatte aber stand für uns die HÖB - die öffentlichen Bücherhallen in Hamburg! Damit konnten die vielen dezentralen Standorte optimiert, Bücherbusse für Harburg und Bergedorf ersetzt und die Sanierungsmaßnahmen bei der Zentralbibliothek zum Abschluss gebracht werden. Die HÖB gehört mit ihrem beispiellos vielfältigen und modernen Angebot an Informationen und Wissen zu den kulturellen Fundamenten unserer Stadt. Wer an der Vision ,Kultur für alle' festhalten will, muss die öffentlichen Bücherhallen darin unterstützen, sich als Lese- und Lernorte der Zukunft weiterzuentwickeln. Das war uns als SPD-Fraktion schon immer ein Herzensanliegen. (Vgl. hierzu auch: Pressemeldung zum Haushalt.)

Haushalt 2011/2012

Wir hatten ja im Wahlkampf versprochen, “die Abwärtsspirale Hamburgs als Kulturmetropole zu stoppen und den Negativ-Trend von Kürzungen, Streichungen und Schließungen wieder umzukehren” – und genau das haben wir auch mit dem Haushalt 2011/2012 gemacht: Flaggschiffe wie das Deutsche Schauspielhaus, die Privattheater, die Öffentlichen Bücherhallen und die historischen Museen wurden von den Konsolidierungsverpflichtungen entlastet, die Schwarz-Grün noch vorgesehen hatte. Die Museen, insbesondere natürlich das Altonaer Museum! - blieben erhalten und wir übertrugen ihnen zusätzlich eine Million Euro aus dem Sonderausstellungsfonds für mehr eigenen Planungsspielraum (vgl. Antrag Hamburg 2020: Fortentwicklung der Stiftung Historische Museen Hamburg - Fonds für Ausstellungen und Museen). Die Renovierung der Bühnenmaschinerie des Schauspielhauses wurde ebenfalls gesichert und die Bücherhallen mussten nicht über weitere Schließungen nachdenken. Insgesamt hatten wir damit im Kulturbereich Kürzungsvorhaben 4,7 Millionen Euro rückgängig gemacht!

Sanierungsstau

Alle Löcher zu stopfen, die sich bei genauerer Betrachtung der Hinterlassenschaften von Schwarz-Grün auftaten, war im ersten Anlauf unmöglich. Viele bereits angekündigten oder versprochenen Wohltaten hatte der Vorgängersenat nämlich nicht im Haushaltsentwurf abgebildet. Im Bereich Freies Theater ebenso wie im Jazzbereich haben wir dann erste Schritte unternommen. Investitionsstaus der letzten Jahre ließen sich nicht auf einen Schlag beheben.


DATENSCHUTZ